Der Tag danach: Wenn Populisten Wahlen gewinnen – Internationale Perspektiven

Was können wir in Deutschland von Ländern und Demokratien lernen, die bereits einen „Tag danach“, also den Tag nach einem Wahlsieg von populistischen Akteuren und Parteien, erlebt haben? Unsere neue Publikation geht dieser Frage mit Gastbeiträgen aus Ungarn, Polen, Italien, Brasilien, und den USA nach.

Immer intensiver wird in Deutschland über die Bedrohungen für die liberale Demokratie gesprochen. Spaltungsgefühle, zunehmend scharf geführte gesellschaftliche Debatten, wenig Zutrauen in eine bessere Zukunft gepaart mit einer tiefen Unzufriedenheit mit der aktuellen gesellschaftlichen Lage führen dazu, dass sich immer mehr Menschen enttäuscht von der Politik und ihren Institutionen abwenden.

Mehr und mehr von ihnen entscheiden sich, ihre Stimme populistischen, illiberalen und mitunter sogar verfassungsfeindlichen Akteuren zu geben. Sowohl bei den Landtagswahlen im Herbst als im nächsten Jahr auch bundesweit könnten sie starke Ergebnisse erzielen. Deutschland ist mit diesen Entwicklungen nicht allein – im Gegenteil. Im letzten Jahrzehnt haben in vielen liberalen Demokratien weltweit populistische und autokratische Bewegungen Wahlsiege errungen. Diese hatten und haben Auswirkungen auf die dortigen Institutionen, demokratische Kultur und mitunter auch die gesellschaftliche Stabilität, wie der Blick nach Ungarn, Brasilien, Polen, Italien oder die USA zeigt.

Obwohl es diese Parallelität der Entwicklungen gibt, wird in Deutschland zu wenig ins Ausland geschaut, um im Umgang mit Populisten von den dortigen Erfahrungen zu lernen.

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Eine internationale Perspektive auf Populismus und Lehren für Deutschland

Mit unserer Publikation „Der Tag danach: Wenn Populisten Wahlen gewinnen – Internationale Perspektiven“ wollen wir dazu beitragen, den Blick für die Debatte in Deutschland zu weiten und Lehren aus den Entwicklungen in anderen Ländern zu ziehen. Denn die deutsche Debatte zur Stärkung oder Verteidigung der liberalen Demokratie wird davon profitieren, wenn noch besser verstanden ist, wie illiberale Akteure in anderen Ländern vorgegangen sind und wie andere Länder auf die Entscheidungsmomente zugesteuert sind, wie wir sie unter anderem dieses Jahr in Frankreich gesehen haben und im Herbst auch in den USA sehen werden.

Der Report wurde ursprünglich von unseren Kollegen und Kolleginnen von More in Common Frankreich kurz vor der zweiten Runde der französischen Parlamentswahlen im Juli 2024 veröffentlicht und dort u.a. von der Zeitung Le Monde mit einer Doppelseite mit Auszügen aus dem Epilog und Gastbeiträgen begleitet. Da wir glauben, dass die internationalen Perspektiven auch für Deutschland eine große Relevanz haben, haben wir die Inhalte übersetzt und im Hinblick auf die Debatte in Deutschland eingeordnet.

Die einzelnen Beiträge im Überblick

Für diese Publikation konnten wir renommierte Autorinnen und Autoren mit großer Expertise aus Ungarn, Italien, Polen, Brasilien und den USA gewinnen. Es freut uns, dass Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Andreas Voßkuhle, ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts, gemeinsam mit unserer Gründungsgeschäftsführerin Laura-Kristine Krause das Vorwort zur Veröffentlichung in Deutschland verfasst hat. Die Publikation beinhaltet folgende Themen und Perspektiven:

  • Vorwort
    Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Andreas Voßkuhle, ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts und Direktor des Instituts für Staatswissenschaft und Rechtsphilosophie an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg  
    Laura-Kristine Krause, Gründungsgeschäftsführerin More in Common Deutschland  
  • Orbáns illiberale Revolution in Ungarn  
    Zsuzsanna Szelényi, ehemalige ungarische Abgeordnete und Autorin
  • Der Zermürbungskrieg der Regierung Meloni  
    Antonio Scurati, Schriftsteller 
  • Wer ist Giorgia Meloni?  
    Federico Fubini, Schriftsteller und Journalist bei der italienischen Zeitung „Corriere Della Sera“
  • Der hohe Preis des Kampfes gegen den Populismus in Polen
    Michał Szułdrzyński, stellvertretender Chefredakteur der Tageszeitung „Rzeczpospolita“  
  • Der Tag nach der Wahl von Donald Trump 
    Stanley McChrystal, ehemaliger Vier-Sterne-General der US-Armee, ehemaliger Kommandeur aller US- und NATO-Streitkräfte in Afghanistan sowie des US Joint Special Operations Command (JSOC) 
    Jason Mangone, Geschäftsführer von More in Common USA 
  • Die brasilianische Erfahrung 
    Pablo Ortellado, Gründungsdirektor More in Common Brasilien
  • Epilog: Was lernen wir für die deutsche Debatte?  
    Laura-Kristine Krause, Gründungsgeschäftsführerin More in Common Deutschland  
    Anna Lob, Projektmanagerin für Politik & Kommunikation More in Common Deutschland  
    Jérémie Gagné, Lead Forschung More in Common Deutschland 

Der Tag danach: Wenn Populisten Wahlen gewinnen – Internationale Perspektiven

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Presse

Pressemitteilung, 29.08.2024, „Neue Publikation „Der Tag danach: Wenn Populisten Wahlen gewinnen – Internationale Perspektiven“
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